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EnglishInformationen über die Moderation und Beschränkung von Inhalten des Kunden bei Inanspruchnahme von Webhosting-Leistungen
Im Folgenden informieren wir dich über eingerichtete Maßnahmen zur Moderation und Beschränkungen von Inhalten im Rahmen der von uns (nachfolgend: Anbieter) erbrachten Webhosting-Leistungen gegenüber unseren Vertragspartnern (nachfolgend: Kunden).
1.) Inhalte des Kunden, für deren Veröffentlichung und Zugänglichmachung er unsere Webhosting-Leistungen in Anspruch nimmt, dürfen keine gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen.
Unzulässig sind insbesondere Inhalte,
deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder pornographische Aussagen enthalten oder entsprechende Ideen verbreiten,
die jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind
die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen.
2.) Jeder Kunde, der unsere Webhosting-Leistungen in Anspruch nimmt, ist für den Inhalt der veröffentlichten Informationen allein verantwortlich.
3.) Moderation und Beschränkung von Inhalten
3.1 Der Anbieter ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die von Kunden eingestellten Inhalte proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter oder diesen AGB zu überprüfen. Der Anbieter behält sich gleichwohl vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung Inhalte des Kunden auf deren Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen und im Falle von festgestellten Verstößen Maßnahmen gemäß nachfolgender Bestimmungen zu ergreifen.
3.2 Kunden und betroffene Dritte können dem Anbieter mutmaßlich rechtswidrige Inhalte unter Nutzung der Kontaktinformationen im Impressum des Anbieters (z. B. per E-Mail) melden. Dem Anbieter steht es frei, den Inhalt einer Meldung an den Kunden, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Kunden nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.
3.3 Im Falle von Meldungen und im Rahmen von gegebenenfalls auf Eigeninitiative des Anbieters durchgeführten Überprüfungen erfolgt grundsätzlich eine menschliche Inhaltskontrolle. Im Einzelfall können automatisierte, technische Prüfungsverfahren ergänzend hinzugezogen werden.
3.4 Sofern Kunden häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen, setzt der Anbieter die Bearbeitung von Meldungen und Beschwerden dieser Kunden nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum aus.
3.5 Wird auf eine Meldung hin oder im Rahmen einer Prüfung auf Eigeninitiative des Anbieters die Rechtswidrigkeit eines vom Kunden veröffentlichten Inhalts festgestellt, ist der Anbieter berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung oder Kontaktaufnahme nach billigem Ermessen eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:
Verwarnung des veröffentlichenden Kunden,
vorübergehende Sperrung oder dauerhafte Löschung des betroffenen Inhalts,
vorübergehende oder dauerhafte Aussetzung der vertraglich übernommenen Pflichten,
Kündigung der Vertragsbeziehung (ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund).
3.6 Bei der Wahl der zu treffenden Maßnahmen wird der Anbieter die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit berücksichtigen und die Interessen des betroffenen Kunden mit den eigenen Interessen an der ungehinderten, störungsfreien und integren Fortführung seiner Geschäftstätigkeit abwägen. Kriterien, die bei der Verhängung einer Maßnahme berücksichtigt werden, sind:
der Aussage -und Bedeutungsgehalt des konkreten Inhalts und dessen Verletzungs- bzw. Gefährdungspotenzial,
die Häufigkeit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden,
das Verhältnis der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden zu dessen übriger Leistungsinanspruchnahme,
sofern erkennbar, die vom Kunden mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte verfolgten Absichten,
sofern erkennbar, das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens des veröffentlichenden Kunden.
1.) Inhalte des Kunden, für deren Veröffentlichung und Zugänglichmachung er unsere Webhosting-Leistungen in Anspruch nimmt, dürfen keine gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen.
Unzulässig sind insbesondere Inhalte,
deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder pornographische Aussagen enthalten oder entsprechende Ideen verbreiten,
die jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind
die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen.
2.) Jeder Kunde, der unsere Webhosting-Leistungen in Anspruch nimmt, ist für den Inhalt der veröffentlichten Informationen allein verantwortlich.
3.) Moderation und Beschränkung von Inhalten
3.1 Der Anbieter ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die von Kunden eingestellten Inhalte proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter oder diesen AGB zu überprüfen. Der Anbieter behält sich gleichwohl vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung Inhalte des Kunden auf deren Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen und im Falle von festgestellten Verstößen Maßnahmen gemäß nachfolgender Bestimmungen zu ergreifen.
3.2 Kunden und betroffene Dritte können dem Anbieter mutmaßlich rechtswidrige Inhalte unter Nutzung der Kontaktinformationen im Impressum des Anbieters (z. B. per E-Mail) melden. Dem Anbieter steht es frei, den Inhalt einer Meldung an den Kunden, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Kunden nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.
3.3 Im Falle von Meldungen und im Rahmen von gegebenenfalls auf Eigeninitiative des Anbieters durchgeführten Überprüfungen erfolgt grundsätzlich eine menschliche Inhaltskontrolle. Im Einzelfall können automatisierte, technische Prüfungsverfahren ergänzend hinzugezogen werden.
3.4 Sofern Kunden häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen, setzt der Anbieter die Bearbeitung von Meldungen und Beschwerden dieser Kunden nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum aus.
3.5 Wird auf eine Meldung hin oder im Rahmen einer Prüfung auf Eigeninitiative des Anbieters die Rechtswidrigkeit eines vom Kunden veröffentlichten Inhalts festgestellt, ist der Anbieter berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung oder Kontaktaufnahme nach billigem Ermessen eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:
Verwarnung des veröffentlichenden Kunden,
vorübergehende Sperrung oder dauerhafte Löschung des betroffenen Inhalts,
vorübergehende oder dauerhafte Aussetzung der vertraglich übernommenen Pflichten,
Kündigung der Vertragsbeziehung (ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund).
3.6 Bei der Wahl der zu treffenden Maßnahmen wird der Anbieter die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit berücksichtigen und die Interessen des betroffenen Kunden mit den eigenen Interessen an der ungehinderten, störungsfreien und integren Fortführung seiner Geschäftstätigkeit abwägen. Kriterien, die bei der Verhängung einer Maßnahme berücksichtigt werden, sind:
der Aussage -und Bedeutungsgehalt des konkreten Inhalts und dessen Verletzungs- bzw. Gefährdungspotenzial,
die Häufigkeit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden,
das Verhältnis der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden zu dessen übriger Leistungsinanspruchnahme,
sofern erkennbar, die vom Kunden mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte verfolgten Absichten,
sofern erkennbar, das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens des veröffentlichenden Kunden.